EU vereinfacht Vorschriften für Chemikalien
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EU vereinfacht Vorschriften für Chemikalien – Rat und Europäisches Parlament haben eine vorläufige Einigung über die Vereinfachung der Vorschriften für Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von chemischen Stoffen (CLP), kosmetischen Mitteln und Düngemitteln erzielt. Diese Vereinbarungen bilden den verbleibenden Teil des sogenannten „Omnibus VI“-Pakets, das die Chemikaliengesetzgebung verschlankt, ohne den Schutz von Mensch und Umwelt zu verringern.
Neue Frist: ein einheitliches Datum für drei Verordnungen
Bereits zuvor hatten die Gesetzgeber einen „Stop-the-clock“-Mechanismus vereinbart, mit dem das Inkrafttreten der überarbeiteten CLP-Verordnung auf den 1. Januar 2028 verschoben wurde. In der neuen Einigung wird dieses Datum nun auf den 1. Januar 2030 verlegt, sodass CLP, die Kosmetikverordnung (2009) und die Düngemittelverordnung (2019) gleichzeitig zur Anwendung kommen. Ziel ist es, den Verwaltungsaufwand zu senken und die Rechtssicherheit für Unternehmen zu erhöhen – bei gleichbleibend hohem Schutzniveau.
CLP: besser lesbare Etiketten und mehr Zeit für Umkennzeichnung
Bei CLP beziehen sich die Änderungen vor allem auf die Gestaltung und Aktualisierungsfrequenz von Etiketten. Für B2B-Anwendungen gelten allgemeine Lesbarkeitskriterien, während für Verbraucherprodukte z.B. Mindestschriftgrößen beibehalten werden. Für Kleinverpackungen, etwa Druckerpatronen, wird mehr Spielraum für eine rein digitale Kennzeichnung geschaffen, sofern die Umverpackung ausführliche Informationen in gedruckter Form enthält. Außerdem erhalten Unternehmen längere Übergangsfristen, um Produkte neu zu kennzeichnen, wenn sich Stoffe als gefährlicher erweisen als bislang angenommen.
Kosmetika: Ausstieg aus CMR-Stoffen und strengere Nanovorgaben
In der Kosmetikverordnung wird die schrittweise Ausphasung von CMR-Stoffen (karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch) differenziert geregelt: Die Länge der Übergangsfrist richtet sich nach dem jeweiligen Risiko. Die Kommission wird aufgefordert, Leitlinien zu Definition und Einsatz alternativer Stoffe zu veröffentlichen. Zudem bleibt die Pflicht zur umfassenden vorherigen Notifizierung von Nanomaterialien in kosmetischen Mitteln bestehen.
Düngemittel: Feinschliff bei Zulassungsvorgaben
Die Änderungen an der Düngemittelverordnung sind überwiegend technischer Natur. Die Kommission soll die Anforderungen an die Registrierung von Komponentenstoffen modernisieren, unter anderem für Mikroorganismen, tierische Nebenprodukte und Polymere, die nicht eindeutig in eine bestehende Komponentenkategorie (CMC) passen. Die REACH-Registrierungspflicht für harmonisiert eingestufte besonders besorgniserregende Stoffe bleibt erhalten.
Weiteres Verfahren und Bedeutung für Unternehmen
Die Einigung muss nun noch vom Rat und vom Parlament formell gebilligt und einer juristisch-sprachlichen Überarbeitung unterzogen werden. Die förmliche Annahme durch die Gesetzgeber ist im Laufe des Jahres 2026 vorgesehen.
Siam verfolgt CLP-Reform genau
Bei Siam verfolgen wir diese Reform der CLP-Verordnung sehr aufmerksam, da sie direkte Auswirkungen auf Einstufung, Kennzeichnung und das Inverkehrbringen von Stoffen und Gemischen im EU-Binnenmarkt hat. Die Entwicklungen im Rahmen des Chemicals-Omnibus-Pakets bestätigen den Trend zu Vereinfachung und Digitalisierung – ein entscheidender Faktor für Unternehmen in der EU, die ihre Prozesse rechtzeitig an die neuen Anforderungen und Fristen im CLP-Rahmen anpassen müssen.
Quelle: European Council
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